Das darf ja wohl nicht wahr sein!? Adidas, Deichmann und H&M setzen ab April die Mietzahlungen für ihre angemieteten Geschäfte aus? Adidas soll letztes Jahr (2019) etwa 23,6 Mrd. Euro umgesetzt haben und dabei einen Gewinn iHv etwa 2 Mrd. Euro erzielt haben. Deichmann soll im Jahr 2018 konzernweit einen Umsatz von rund 5,8…
Kürzlich wurde ich gefragt, ob man sich als gekündigter Arbeitnehmer überhaupt Chancen ausrechnen könne, erfolgreich gegen die Kündigung vorzugehen. Meine Antwort lautete: Kurz vorweg: In der ruhmreichen Geschichte der bundesrepublikanischen Rechtspflege gab es nicht einmal ansatzweise etwas vergleichbares wie die Coronavirus-Krise. Die Gerichte beraumen unter Verweis auf den Erlass des Ministeriunis für Justiz, Europa…
Triage (deutsche Bezeichnung Sichtung oder Einteilung), bezeichnet laut Wikipedia ein nicht gesetzlich kodifiziertes oder methodisch spezifiziertes Verfahren zur Priorisierung medizinischer Hilfeleistung, insbesondere bei unerwartet hohem Aufkommen an Patienten und objektiv unzureichenden Ressourcen. Die aufgeschobene beziehungsweise abwartende medizinische Hilfe ist in diesem Fall unvermeidlich. Ohne eine strukturierte Triage (Einstufung) besteht die Gefahr einer politisch oder…
Es gibt leider Anlass zu folgender Bemerkung. Größere Teile der Bevölkerung haben den Ernst der Lage (noch) nicht verstanden. Das Coronavirus ist hochansteckend und wird von Mensch zu Mensch übertragen. Wenn nichts passiert, verdoppeln sich die Fallzahlen alle paar Tage. Bei aktuell (Stand: 19.03.2020) bestätigten ca. 10.000 Infizierten, beträgt die wirkliche Zahl etwa 70.000…
Auch wenn in diesen Zeiten das Arbeitsrecht besonders gefragt ist, möchte ich hiermit kurz auf die strafrechtliche Komponente des sog. Coronavirus´ hinweisen. Anlass dazu gibt das von mir beobachtete Verhalten einiger Bevölkerungsteile. Wenn ein Infizierter bewusst einen anderen Menschen ansteckt, dessen Ansteckung billigend in Kauf nimmt odert diesen fahrlässig ansteckt, macht sich m.E. strafbar!…
Ich werde immer wieder auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm angesprochen. Dort sei etwas aufsehenerregend Neues zur Frage der Verhinderung eines BR-Mitglieds entschieden worden. Manche sagen auch, dass "erhöhtes Arbeitsaufkommen" neuerdings ein anerkannter Verhinderung wäre. Höchste Zeit also, einmal etwas Ordnung zu schaffen. Zunächst einmal: Nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG rückt…
Immer wieder werde ich als Fachanwalt für Arbeitsrecht gefragt, ob eine Kündigung überhaupt wirksam ist, wenn kein Kündigungsgrund angegeben wird. Ich nehme dies zum Anlass für folgende kurze Anmerkungen: In aller Regel muss in einem Kündigungsschreiben kein Kündigungsgrund angegeben werden. Hiervon gibt es nur wenige Ausnahmen, z.B. wenn in einem Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag…
Für eine Eisweinlese ist eine Mindesttemperatur von minus sieben Grad Celsius erforderlich. Aufgrund des milden Winters gibt es in ganz Deutschland nur einen einzigen Winzer, der Eiswein machen konnte. Die meisten Medien berichten sogar davon, dass es der erste Jahrgang der Geschichte sein soll, der keinen Eiswein produzieren konnte. Das ist aber nicht richtig,…
Da ich in letzter Zeit vermehrt angesprochen werde, habe ich die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte in arbeitsrechtlicher Hinsicht zusammengefasst: 1.) Darf man als Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wenn man den Verdacht hat, sich möglicherweise angesteckt zu haben? Darf man zu Hause bleiben, wenn man Angst vor Ansteckung hat, weil man auf der Arbeit…
Das "Know-how" eines Unternehmens ist typischerweise existenziell für dieses. Man denke beispielsweise an Kunden-, bzw. Preislisten, Pläne/Konstruktionszeichnungen oder Rezepturen (die berühmte "CocaCola-Formel"). Wäre halt misslich, wenn diese Formel einem Wettbewerber in die Hände fiele. Die europäische Union hat die Bedeutung erkannt und eine sog. Know-how-Richtlinie erlassen. Richtlinie bedeutet, dass sie in nationales Recht umgesetzt…