Am Wochenende auf 3Sat ein äußerst interessantes Interview gesehen: Graeme Maxton: Schafft sich die Menschheit bald ab? Es geht um die Erwärmung der Erdatmosphäre. Kurzfassung: Wir haben nicht mehr viel Zeit, um das Ruder rumzureißen. Es wird nur mit einem Schrumpfen der Wirtschaft gehen und zwar jährlich um etwa 3 %. Wenn wir auf…
Ich kann mit den sog. sozialen Medien wenig anfangen. Ich habe kein Facebook-Konto, bin nicht auf Twitter oder Instagram unterwegs. Insofern habe ich noch nie etwas persönliches gebloggt. Nun ist es also so weit. Mein allererster persönlicher Beitrag. Und schon stellt sich das Problem, welches Thema diesem Umstand gerecht wird. Es soll ja nicht…
Ich hatte in einem anderen Beitrag schon darauf hingewiesen: Nach § 7 Abs. 3 BUrlG (= Bundesurlaubsgesetz) verfällt nicht genommener Urlaub am Jahresende. Ausnahme: Der Urlaub kann wegen betrieblicher Gründe oder aus persönlichen Gründen (z.B. Krankheit) nicht genommen werden. In diesem Fall wird der Urlaub ins erste Quartal des Folgejahres übertragen. Er kann dann…
Es gibt sogenannte unkündbare Arbeitsverhältnisse. Das bedeutet allerdings nicht, dass nun jegliche Kündigung unmöglich/verboten wäre. Vielmehr versteht man darunter typischerweise, dass das betreffende Arbeitsverhältnis – oft aufgrund einer tarifvertraglichen Regelung – nicht ordentlich gekündigt werden darf. Es ist allerdings unmöglich, das Recht zur außerordentlichen Kündigung auszuschließen. Folge: Es gibt keine (absolut) unkündbaren Arbeitsverhältnisse. Außerordentlich…
Der Bundestag hat beschlossen, dass private Arbeitgeber zukünftig erst dann einen Datenschutzbeauftragten benennen müssen, wenn 20 Mitarbeiter ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Bislang steht im Gesetz (§ 38 BDSG), dass dies bereits ab 10 Mitarbeitern geschehen muss. Die Gesetzesänderung geht auf eine Initiative der Bundesregierung zurück, die damit kleineren und…
Der Besuch einer wissenschaftlichen Fachtagung ist in mehrfacher Hinsicht lohnenswert. Ich war in der vergangenen Woche in Stockholm, um an der 78. Fachtagung der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein ("Herbsttagung") teilzunehmen. Eine meiner Schlussfolgerungen, die sich aus dem Austausch mit Fachkollegen und Richtern ergeben haben: Jeder Betrieb braucht zwingend eine Betriebsvereinbarung Datenschutz! Grund: 1.)…
Nach meiner Erfahrung glauben die meisten Menschen, dass die Probezeit etwas damit zu tun hat, dass Arbeitgeber dann unter vereinfachten Bedingungen kündigen könnten ("Während der Probezeit kann man einfach so entlassen werden"). Das ist falsch. Die Probezeit hat nicht mit Kündigungsschutz zu tun. Während einer etwaig vereinbarten Probezeit darf eine kürzere Kündigungsfrist vereinbart werden,…
Früher dachte ich, dass man schon alles erlebt hat, was es gibt. MIttlerweile wundere ich mich über gar nichts mehr. In Baden-Württemberg hat sich Folgendes zugetragen: Ein Gesamtbetriebsrat hatte eine Betriebsvereinbarung zum Thema "Prämien" geschlossen, über die nun Streit entstand. In dem Zusammenhang hat der GBR einer größeren Zahl von (Außendienst-)Mitarbeitern eine Email gesendet…
Am 16.05.2019 hat das Bundesarbeitsgericht ein Urteil gefällt, das sich mit der Frage beschäftigt, wie weit der Anspruch eines schwerbehinderten Arbeitnehmers auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz geht (Urteil des 6. Senats vom 16.5.2019 - 6 AZR 329/18 -): Viele Beschäftigte wissen gar nicht, dass es einen solchen Anspruch gem. § 164 Abs. 4 SGB IX…
Immer wieder gibt es Unklarheiten bei der Frage, wann die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, der berühmt-berüchtigte gelbe Schein, vorgelegt werden muss. Ein Blick ins Gesetz erleichtert wie so oft die Rechtsfindung: § 5 Abs. 1 EFZG (= Entgeltfortzahlungsgesetz) lautet auszugsweise: (1) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dauert die…