Was tun bei Kündigung? Habe ich eine Chance auf eine Abfindung?

Immer wieder werde ich von Arbeitnehmern gefragt, was im Falle einer Kündigung sinnvoll ist. Lohnt es sich, gegen eine Kündigung vorzugehen? Habe ich einen Anspruch auf eine Abfindung? Wenn ja in welcher Höhe? Muss man mir ein (sehr) gutes Zeugnis erteilen? Habe ich immer einen Anspruch auf Arbeitslosengeld? Die Antwort kann nicht pauschal gegeben…

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Schamloses Ausnutzen der Coronavirus-Krise

Das darf ja wohl nicht wahr sein!? Adidas, Deichmann und H&M setzen ab April die Mietzahlungen für ihre angemieteten Geschäfte aus? Adidas soll letztes Jahr (2019) etwa 23,6 Mrd. Euro umgesetzt haben und dabei einen Gewinn iHv etwa 2 Mrd. Euro erzielt haben. Deichmann soll im Jahr 2018 konzernweit einen Umsatz von rund 5,8…

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Kann man sich in Zeiten der Coronaviruskrise gegen eine Kündigung wehren?

Kürzlich wurde ich gefragt, ob man sich als gekündigter Arbeitnehmer überhaupt Chancen ausrechnen könne, erfolgreich gegen die Kündigung vorzugehen. Meine Antwort lautete: Kurz vorweg: In der ruhmreichen Geschichte der bundesrepublikanischen Rechtspflege gab es nicht einmal ansatzweise etwas vergleichbares wie die Coronavirus-Krise. Die Gerichte beraumen unter Verweis auf den Erlass des Ministeriunis für Justiz, Europa…

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Laut ist out

Was ich immer schon mal loswerden wollte: Ich verstehe, warum einige Mitbürger dafür sorgen, dass ihr Kraftfahrzeug sehr laute Geräusche verursacht, beispielsweise beim Anfahren und Gasgeben. Das Motiv liegt für mich klar auf der Hand. Was ich aber partout nicht verstehe: Warum tut man das auch noch, wenn man älter als 30 ist??

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Kriterien für Triage. Oder: Wen lässt man sterben?

Triage (deutsche Bezeichnung Sichtung oder Einteilung), bezeichnet laut Wikipedia ein nicht gesetzlich kodifiziertes oder methodisch spezifiziertes Verfahren zur Priorisierung medizinischer Hilfeleistung, insbesondere bei unerwartet hohem Aufkommen an Patienten und objektiv unzureichenden Ressourcen. Die aufgeschobene beziehungsweise abwartende medizinische Hilfe ist in diesem Fall unvermeidlich. Ohne eine strukturierte Triage (Einstufung) besteht die Gefahr einer politisch oder…

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Bleiben Sie zu Hause!

Es gibt leider Anlass zu folgender Bemerkung. Größere Teile der Bevölkerung haben den Ernst der Lage (noch) nicht verstanden. Das Coronavirus ist hochansteckend und wird von Mensch zu Mensch übertragen. Wenn nichts passiert, verdoppeln sich die Fallzahlen alle paar Tage. Bei aktuell (Stand: 19.03.2020) bestätigten ca. 10.000 Infizierten, beträgt die wirkliche Zahl etwa 70.000…

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Das Virus und das Strafrecht

Auch wenn in diesen Zeiten das Arbeitsrecht besonders gefragt ist, möchte ich hiermit kurz auf die strafrechtliche Komponente des sog. Coronavirus´ hinweisen. Anlass dazu gibt das von mir beobachtete Verhalten einiger Bevölkerungsteile. Wenn ein Infizierter bewusst einen anderen Menschen ansteckt, dessen Ansteckung billigend in Kauf nimmt odert diesen fahrlässig ansteckt, macht sich m.E. strafbar!…

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Ist das Betriebsratsmitglied verhindert oder nicht? Neues aus der Rechtsprechung.

Ich werde immer wieder auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm angesprochen. Dort sei etwas aufsehenerregend Neues zur Frage der Verhinderung eines BR-Mitglieds entschieden worden. Manche sagen auch, dass "erhöhtes Arbeitsaufkommen" neuerdings ein anerkannter Verhinderung wäre. Höchste Zeit also, einmal etwas Ordnung zu schaffen. Zunächst einmal: Nach § 25 Abs. 1 Satz 2 BetrVG rückt…

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Kündigung ohne Kündigungsgrund?

Immer wieder werde ich als Fachanwalt für Arbeitsrecht gefragt, ob eine Kündigung überhaupt wirksam ist, wenn kein Kündigungsgrund angegeben wird. Ich nehme dies zum Anlass für folgende kurze Anmerkungen: In aller Regel muss in einem Kündigungsschreiben kein Kündigungsgrund angegeben werden. Hiervon gibt es nur wenige Ausnahmen, z.B. wenn in einem Tarifvertrag oder im Arbeitsvertrag…

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Erstmals (fast) kein Eiswein

Für eine Eisweinlese ist eine Mindesttemperatur von minus sieben Grad Celsius erforderlich. Aufgrund des milden Winters gibt es in ganz Deutschland nur einen einzigen Winzer, der Eiswein machen konnte. Die meisten Medien berichten sogar davon, dass es der erste Jahrgang der Geschichte sein soll, der keinen Eiswein produzieren konnte. Das ist aber nicht richtig,…

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Coronavirus und Arbeitsrecht

Da ich in letzter Zeit vermehrt angesprochen werde, habe ich die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte in arbeitsrechtlicher Hinsicht zusammengefasst: 1.) Darf man als Arbeitnehmer zu Hause bleiben, wenn man den Verdacht hat, sich möglicherweise angesteckt zu haben? Darf man zu Hause bleiben, wenn man Angst vor Ansteckung hat, weil man auf der Arbeit…

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