Hat Olaf Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister Einfluss auf das Finanzamt genommen, damit dieses Forderungen von über 46 Mio. Euro gegen eine Privatbank wegen umstrittener Cum-Ex-“Geschäfte” verjähren ließ?

Es ist erstaunlich, wie sich Finanzminister Scholz bislang um diesen Fragenkomplex herumlaviert hat. Wieder einmal sind hier erstaunliche Erinnerungslücken vorhanden, sodass ich mich frage, ob man die Geschicke dieses Landes einem Politiker anvertrauen darf, dessen Gedächtnis derart unzuverlässig zu arbeiten scheint. Oder sind die behaupteten Erinnerungslücken am Ende nur politisch, bzw. strategisch motiviert? Ich…

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Neuer Trend? Auf der Straße joggen, gern gegen die Fahrtrichtung

Ich verstehe ja, dass nicht genug Platz für alle da ist. Fußgänger sind den Joggern im Weg, Jogger den Radfahrern und den Autofahrern sind alle im Weg. Die unheilvollen Elektro-Scooter, die wirklich kein Mensch braucht, die Unfälle verursachen und privaten Unternehmen Gewinne zu Lasten der Allgemeinheit ermöglichen, nehme ich dabei sogar noch aus. Ich…

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Sehr kluge Gedanken – Philipp Blom

Letzten Sonntag auf 3-sat den philosophischen Stammtisch mit Philipp Blom gesehen ("Die Natur schlägt zurück"). Herr Blom ist ein deutscher Schriftsteller, Historiker, Journalist und Philosoph. Neben etlichen anderen klugen Gedanken hat sich mir besonders eingeprägt (ich gebe in meinen Worten wieder): 1.) Der (westliche) Mensch neigt dazu, sich nicht als Teil der Natur zu…

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Spannende 2. Fußball-Bundesliga

Geht es Ihnen auch so, dass die 1. Liga eine gewisse Langeweile verbreitet? Die zusammengekauften Söldnertruppen bieten wenig überraschendes. Die Bayern werden Meister (sie wurden in dieser Saison zum neunten Mal in Folge und zum insgesamt 31. Mal deutscher Meister), dahinter sortieren sich Dortmund und Leipzig ein, die immer wieder mit dem Weggang von…

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Anwälte sind doch nicht systemrelevant

Kürzlich empörte sich mein Gesprächspartner darüber, dass wir Anwälte einen bevorrechtigten Anspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus haben. Zur Erläuterung: Das Bundesgesundheitsministerium hat eine "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung" erlassen, in der die Reihenfolge der Schutzimpfungen gegen das Coronavirus festgelegt ist. Darin sind Personengruppen mit höchster Priorität, hoher Priorität sowie erhöhter Priorität aufgeführt. Anwälte…

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Provisionen für Vermittlung von FFP2-Masken

Heute lese ich in der Tagesschau-App, dass die Gruppe um die CSU-Politiker Nüsslein und Sauter für die Vermittlung von FFP2-Masken insgesamt 11,5 Millionen Euro an Provisionen erhalten haben soll. Es soll sich um fünf Männer handeln, die hier abgesahnt haben sollen. Alfred Sauter und Georg Nüßlein stehen im Verdacht, ihre jeweiligen Kontakte in Ministerien…

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Baustelle Außenalster

Seit geraumer Zeit wird an der Außenalster gebaut. Ausgerechnet in der Hochphase der Pandemie wurde ein "Flaschenhals" geschaffen, Fußgänger und Radfahrer kommen sich jetzt ganz nah. Einerseits freut man sich, dass die Stadt scheinbar entdeckt hat, dass jeder Fußgänger und Radfahrer den Straßenverkehr und die Umwelt entlastet. Auf der anderen Seite ist es schon…

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Verharmlosung des Sars-CoV-2-Virus ist verantwortungslos

Ich habe länger überlegt, ob ich dazu etwas schreiben soll. Oder ob es nicht klüger wäre, zu schweigen und stattdessen einen arbeitsrechtlichen Fachbeitrag zu verfassen, beispielsweise zum Verhältnis von Kurzarbeit und betriebsbedingter Kündigung. Ich habe mich entscheiden, das Risiko einzugehen, angefeindet zu werden. Auch Anwälte müssen gelegentlich mal Haltung zeigen. Ich akzeptiere keine andere…

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Werte

Kürzlich beklagte jemand einen zunehmenden Werteverfall in der Gesellschaft. Es ginge nur noch um (Massen-)Konsum und soziale Medien. Gleichzeitig gerieten viele Dinge schlicht außer Kontrolle. Im Übrigen sei es nicht sehr wertvoll, wenn diese ganzen sich selbst maßlos überschätzenden und oberflächlichen Backpacker an jeder Ecke Insta-selfies machen und von Klippen springen, um ein virales…

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Bewahrung alter Obstsorten

Neulich mal wieder den Boomgarden Park Helmste besucht. Tag der offenen Tür. Es handelt sich verkürzt und stark vereinfacht gesagt um ein Projekt, um regional-typische Obstsorten zu erhalten. Seit Herbst 2012 ist der 3,85 Hektar große Boomgarden Park Helmste der zentrale Sortenerhaltungsgarten des Projekts ( Link zu www.boomgardenpark.de). Dort stehen mittlerweile etwa 350 Hoch-…

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