Früher dachte ich, dass man schon alles erlebt hat, was es gibt. MIttlerweile wundere ich mich über gar nichts mehr. In Baden-Württemberg hat sich Folgendes zugetragen: Ein Gesamtbetriebsrat hatte eine Betriebsvereinbarung zum Thema "Prämien" geschlossen, über die nun Streit entstand. In dem Zusammenhang hat der GBR einer größeren Zahl von (Außendienst-)Mitarbeitern eine Email gesendet…
Immer wieder gibt es Unklarheiten bei der Frage, wann die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, der berühmt-berüchtigte gelbe Schein, vorgelegt werden muss. Ein Blick ins Gesetz erleichtert wie so oft die Rechtsfindung: § 5 Abs. 1 EFZG (= Entgeltfortzahlungsgesetz) lautet auszugsweise: (1) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Dauert die…
Im Falle einer kündigungsschutzrechtlichen Auseinandersetzung spielt es eine sehr große Rolle, ob das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet. Das wäre der Fall, wenn das Arbeitsverhältnis ohne Unterbrechung länger als 6 Monate bestanden hat und der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Arbeitnehmer in Vollzeit beschäftigt (ohne Azubis und Geschäftsführer/Vorstände). Teilzeitbeschäftigte sind bei der Feststellung der Zahl der…
Arbeitgeber müssen nach einigen neueren Urteilen Arbeitnehmer klar und rechtzeitig auf bestehende Urlaubsansprüche hinweisen und ihnen mitzuteilen, dass nicht genommener Urlaub verfallen wird. Tun sie das nicht, verfällt der Urlaub nicht mehr automatisch am Jahresende bzw. am Ende des Übertragungszeitraums. Was genau gibt es dabei zu beachten? Der EuGH fordert vom Arbeitgeber in seinem…